Meldungen

Bericht der FDP-Fraktion 2022/23 auf der Jahreshauptversammlung am 19.10.2023 (für den Zeitraum ab dem 18.08.2022)

Beschlussantrag Der Magistrat wird beauftragt, in der Industriestraße auf die Durchführung des vorgesehenen Verkehrsversuches vorerst zu verzichten; zunächst soll geprüft und der SVV berichtet werden, ob die als Versuch vorgesehenen Verkehrsregelung – ein positives Ergebnis […]

Die FDP-Fraktion bezweifelt, dass die in der Industriestraße als Verkehrsversuch vorgesehene Verengung der Kernfahrbahn auf nur noch 3 Meter mit den geltenden Regelungen vereinbar ist. Dort soll im Abschnitt zwischen der Lessingstraße und der Philipp […]

Vorbemerkung „Singen tut Not!“ lautete die Überschrift des Leitartikels der FAZ vom 17.12.2022 auf Seite eins. Darin wird u.a. auf eine Studie von Thomas Blank und Klaus Adamek verwiesen, die zu folgenden Ergebnissen gekommen ist: […]

Beschlussantrag Der Magistrat wird beauftragt. die im Rahmen des beschlossenen Verkehrsversuches in der Industriestraße nach Einrichtung des Verkehrsversuches und zirka ein Jahr nach der Testphase vorgesehenen Kameraaufnahmen in gleicher Weise zusätzlich auch für einen Zeitraum […]

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Jakoby, bitte leiten Sie die nachfolgende Anfrage der FDP-Fraktion an den Magistrat zur Beantwortung in der Stadtverordnetenversammlung weiter. Mit welchen Kosten rechnet der Magistrat, wenn die im Rahmen des Verkehrsversuchs aufgebrachten […]

Vorbemerkung In der Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2022 teilte der Kämmerer mit, dass für die Kosten der Flüchtlingsunterkunft beim Sportzentrum Martinsee Mittel bereitgestellt werden könnten, gegebenenfalls werde ein Nachtragshaushalt erforderlich. Ein solcher wurde jedoch nicht […]

Die Begründung der FDP lesen Sie hier: Rede zu Kita-Gebühren