Meldungen

Manfred Ester wurde für sein großes ehrenamtliches Engagement mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. Er gehörte in den 70er und 80er Jahren als Mitglied der FDP-Fraktion dem Kreistag und dem Stadtparlament von Obertshausen an. […]

FDP tritt für mehr Transparenz ein „Auf dem Weg zu mehr Transparenz und Informationen über die Arbeit des Stadtparlaments sind wir schon ein ordentliches Stück weitergekommen“, freut sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Uwe Klein in […]

Bislang werden Einladungen und Sitzungsdokumente der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse in den öffentlich einzusehenden Teil des Ratsinformationssystems der Stadt eingestellt, nicht aber die Protokolle. Eine Entscheidung diesbezüglich ist durch die Stadtverordnetenversammlung bislang nicht getroffen worden. […]

Anders als vom SPD-Bürgermeister gefordert, hat das Stadtparlament am 26.05.2021 dem vorgelegten Masterplan nicht zugestimmt, sondern beschlossen, dass Auskünfte erteilt und Überprüfungen und Änderungen vorgenommen werden sollen. Der angenommene FDP-Beschlussantrag lautet: Der vorgestellte Entwurf für […]

FDP-Fraktion begrüßt Beschluss des Stadtparlaments zum Stopp des Familienzentrums St. Cäcilia Grüne und Freie Wähler haben sich als bisherige Unterstützer des Projekts -wie auch Volt- in der SVV am 26.05.2021 enthalten, nur die SPD hat […]

Laut Offenbach Post vom 20.04.2021 („Amtszeit ist eine Erfolgsgeschichte“) äußerte der Bürgermeister, dass der Stadt 20 Mio. € an Fördermitteln zur Verfügung stünden. Weitere 15 Mio. € habe man für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur akquiriert. […]

Stadtparlament beschließt auf Antrag der FDP-Fraktion, dass die Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung künftig besser nachgehalten werden soll Die Erfassung und das Nachhalten der Erledigung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung bedarf dringend der Verbesserung. Beides soll […]

Die FDP beklagt die Verzögerungen bei der Akteneinsicht zum Vertrag zwischen dem AWO Kreisverband Offenbach-Land e. V. und der Stadt zur neuen Kita in der Herderstraße. Zur Erinnerung: Ca. 925.000 Euro nannte der Magistrat in […]

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Strukturelle Defizite Der Haushalt dokumentiert, was uns die Kommunalaufsicht bei der Genehmigung des letztjährigen Haushalts ins Stammbuch geschrieben hat. Es bedarf […]

FDP stellt Dringlichkeitsantrag zu Segmented Approach. Der Magistrat wird beauftragt, alles zu unternehmen, um die Einführung des Segmented Approach zu verhindern; sicherzustellen, dass während der Tests Lärmmessungen in Heusenstamm stattfinden und dokumentiert werden, Mess-Stationen sollen […]